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“Who do I call if I want to speak to Europe?”

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger soll diesen Satz gesagt haben. Er bringt eine dringend zu klärende Führungsfrage auf den Punkt.

 

Representanten der EU-Institutionen: Roberta Metsola, Charles Michel, Ursula von der Leyen, Josep Borrell

Von links nach rechts: Roberta Metsola, Charles Michel, Ursula von der Leyen, Josep Borrell.

Sie vertreten die wichtigsten EU-Institutionen. Aber wer hat jetzt eigentlich das höchste Amt in der EU?

 

Das Zitat "Who do I call if I want to speak to Europe?" ist schon relativ alt und wird gerne im Kontext der Führungslosigkeit der EU verwendet. In EU-Kreisen ist es regelrecht zu einem Standard-Zitat geworden.


Wahrscheinlich hat Henry Kissinger den Satz aber nie gesagt. Er kann sich zumindest nicht mehr daran erinnern. Das Zitat stammt vermutlich eher von einem irischen Außenminister.


Wer den Spruch letztendlich gesagt hat, ist weniger wichtig. Es geht um die Frage, wer eigentlich die EU durch schwierige Phasen und Krisen führen soll.


Also, wer sollte angerufen werden?

Eigentlich könnte die Antwort darauf ganz einfach sein: die Präsidentin der EU-Kommission natürlich. Die Kommission nimmt die Rolle der Exekutive auf europäischer Ebene ein und ist mit einer nationalen Regierung vergleichbar.


Aber wie so oft, ist die Antwort nicht so einfach.


Die europäischen Verträge bestimmen keine einzelne Person, die an der Spitze der EU steht. Wer wäre denn auf europäischer Ebene das Pendant zu Joe Biden in den USA oder Xi Jinping in China?


Es gibt die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den Präsident des Europäischen Rates Charles Michel, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und auch den EU Außenminister Josep Borrell. Und daneben konkurrieren die verschiedenen Staats- und Regierungschefs um den höchsten Einfluss in der EU.


Dieses Machtpoker verhindert wichtige Reformen

Diese unklaren Machtverhältnisse sind für die EU hoch problematisch. Es gibt zu viele Akteure, die durch ihr Veto alles blockieren können.


Wichtige Gesetze und Projekte können oft über Jahre (und oft leider auch Jahrzehnte) nicht umgesetzt werden. Handelsabkommen werden nicht abgeschlossen, geopolitisch wichtige Projekte nicht umgesetzt und präventive Maßnahmen für Krisen nicht implementiert. Und das alles nur, weil jeweils ein paar europäische Regierungen etwas dagegen haben.


Andere Staaten können diese Machtkämpfe ausnutzen, die EU spalten und so verhindern, dass Europa seine Interessen ordentlich vertreten kann. Die Liste der verhinderten Projekte, notwendigen Reformen und geopolitischen Misserfolge ist lang.


Gelöst werden könnte dieses Problem durch eine klare Machtverteilung auf EU-Ebene. Wenn die Europäer die Präsidentin der EU-Kommission wählen würden, wäre diese Regierung demokratisch legitimiert und würde den Willen der Bürger repräsentieren. Wenn diese Präsidentin im Wahlkampf eine gewisse Zukunftsvision für die EU gezeichnet hat und dafür gewählt wurde, können einzelne Staaten diese Vorhaben nicht mehr einfach so blockieren, nur weil es ihnen gerade passt.


Was ist also notwendig?

Am besten wäre natürlich eine Reform der EU-Verträge. Es müsste verankert werden, dass die Präsidentin der EU-Kommission vom Parlament oder vom Volk gewählt wird.


Allerdings ist eine Reform aktuell nicht absehbar. Daher sollte für den Moment zumindest das Verfahren der Spitzenkandidaten durchgesetzt werden. Dieses Verfahren besteht seit 2014. Die Europaparteien schlagen jeweils einen Kandidaten für die Präsidentschaft vor und die Partei, die bei der Europawahl am meisten Stimmen erhält, stellt dementsprechend den Präsidenten der EU Kommission.


Die Staats- und Regierungschefs haben sich allerdings bei der letzten Europawahl 2019 über dieses Verfahren hinweggesetzt und Ursula von der Leyen nominiert. Wirklich demokratisch war das nicht.


Bei der nächsten Wahl 2024 soll das nicht nochmal passieren. Der demokratische Wille der Europäer muss beachtet werden.




 

Take Action!


Manili Sweatshirt mit dem Spruch "I want to vote for a European president"

President Sweatshirt



Bild Quellen:

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